Ende des Atom-Moratoriums - Was passiert mit Biblis?

Atomkraftwerk Biblis, Bild: RWE Power

Das Atom-Moratorium von Kanzlerin Angela Merkel lief am Mittwoch, 15. Juni aus. Alte Meiler könnten jetzt also wieder ans Netz gehen. So auch das abgeschaltete Kernkraftwerk Biblis B.

Das Atom-Moratorium der deutschen Bundesregierung ist am 15. Juni offiziell ausgelaufen. Nach der Atom-Katastrophe in Fukushima wurden im Rahmen dieses Atom-Moratoriums die ältesten Meiler Deutschlands vorübergehend stillgelegt. Die sieben betroffenen Atom-Meiler könnten mit Ende des Atom-Moratoriums also wieder ans Netz gehen. Dazu gehört auch der hessische Atommeiler Biblis B. RWE will in Kürze über die Zukunft von Biblis B entscheiden.

Wird die Energiewende zu teuer?

Ein Wiederanfahren der alten Atom-Meiler gilt als sehr unwahrscheinlich. Besonders im Angesicht der geplanten Energiewende der Bundesrepublik. Der Ausstieg aus der Atom-Energie und die damit verbundene Energiewende werden jedoch teuer werden. Teurer als zuerst angenommen. Plan der Regierung sei es bisher gewesen, einen Großteil der Kosten der Energiewende auf die Länder und Kommunen abzuwälzen. Berichten der Berliner Zeitung zufolge, wollen die Bundesländer das jedoch nun verhindern. Mehrere Ausschüsse des Bundesrates hätten dementsprechend  schon beschlossen, vom Bund eine vollständige Übernahme der Kosten  einzufordern.

Kosten dürfen nicht auf Kommunen abgewälzt werden

So argumentierte man von Seiten der Ausschüsse bei der letzten Sitzung des Bundesrates, dass die Schulden-Bremse unbedingt gezogen werden müsse. "Vor diesem Hintergrund fordert der Bundesrat, dass der Bund die Mindereinnahmen der Länder und Kommunen, die durch dieses Gesetz entstehen, vollständig ausgleicht."Derart zitierte die Berliner Zeitung aus der Ausschussempfehlung.

Schuldenfalle Atom-Ausstieg?

Die Kosten-Übernahme würde dem Bund teuer zu stehen kommen. Nach Angaben von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble würde die Energiewende somit fast eine Milliarde Euro im Jahr mehr kosten. Die Regierung will das Förder-Programm mit zinsgünstigen Krediten auf 1,5 Milliarden Euro ab 2012 aufstocken. Zudem sollen ab 2012 jährlich zehn Prozent der Sanierungskosten von der Steuer abgesetzt werden können. Derzeit gehe man davon aus, dass der Finanzminister auf die Forderung der Länder eingehen müsse.

Stillstand nach der Atom-Katastrophe

Bundeskanzlerin Merkel hatte das Atom-Moratorium nach der Atom-Katastrophe in Fukushima verkündet. Die sieben ältesten Kernkraftwerke und der ohnehin seit Jahren vom Netz getrennte Atom-Meiler Krümmel waren vorübergehend stillgelegt worden. Nach dem neuen Atom-Gesetz sollten diese Meiler nicht wieder ans Netz gehen. Das Gesetz wird aber frühestens Mitte Juli vorliegen. Das heißt, dass die Energie-Konzerne die Atomkraftwerke theoretisch für einige Wochen wieder anfahren könnten. Ganz und gar ohne, dass Bund und Länder etwas dagegen unternehmen könnten. Trotz der momentanen Gesetzeslücke scheint dieser Schritt jedoch unwahrscheinlich.